Nachdem im wählerstärksten Bundesland Niederösterreich die FPÖ die SPÖ bei den Landtagswahlen überholt hatte, fand im Standard eine Online-Diskussion zu den Ursachen statt. Akademisierung, falsches Framing der “Ausländerfrage” und mangelnde Mobilisierung für sozialpolitische Themen waren meine Kernpunkte.
Schlagwort: Video & Podcast
Inwiefern haben die Pandemie und der Krieg zu einem Umdenken in Bezug auf die Segnungen der Globalisierung geführt? Sollte die geopolitische Situation genützt werden, um den Freihandel der EU mit den USA und Südamerika zu vertiefen? Im Rahmen eines Vortrags für die Arbeiterkammer Kärnten habe ich darauf hingewiesen, dass wir das Gegenteil brauchen: De-Globalisierung, Fokus auf eine ökologischere regionale Produktion in der EU sowie eine Zivilisierung des Welthandels.
Die Krisen der letzten Jahre haben etwas in Bewegung gebracht. Die Einigung auf EU-Standards beim Mindestlohn 2022, die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung für Unternehmen 2021 und die Reaktion auf die Pandemie mittels eines Wiederaufbaufonds anstelle von Sparpolitik 2020, lassen auf eine Zeitenwende auch im Bereich der Wirtschaftspolitik hoffen. Kürzlich hatte ich die Gelegenheit bei Radio Agora in Klagenfurt über diese Überlegungen zu sprechen.
Kategorien
Auftritt bei pro und contra
Bei der Diskussionssendung “Pro und Contra” auf Puls 4 habe ich vier zentrale Argumente gemacht, die hier in Kurzvideos nachgesehen werden können.
1. Der westeuropäische Wohlfahrtsstaat kostet deshalb mehr, weil er viel mehr leistet als ein Staat, wo Pensions- oder Krankenversicherung privat bezahlt werden müssen.
2. Die Vermögenden in Österreich werden extrem geschützt. Stattdessen werden dann Leute belastet, die sich erst etwas aufbauen wollen.
3. Eine Erbschaftssteuer auf Unternehmensanteile, die in Raten zurückbezahlt werden kann, ist wie ein Kredit, den jeder Unternehmensgründer ohne Erbschaft sowieso aufnehmen muss.
4. Kollektive Eigenverantwortung ist eine Illusion. Ohne staatliche Regulierung wird die Gier immer dafür sorgen, dass Spekulant:innen Situationen ausnützen.
Kategorien
In Kreiskys Wohnzimmer
Gespräch mit dem Präsidenten des Bruno-Kreisky-Forums Rudolf Scholten über das Verdienst der junge Klimabewegung den Klimawandel ins Zentrum der politischen Diskussion gebracht zu haben, darüber wieso die Lösung der ökologischen Frage nur mit einer radikalen sozialen Agenda geht und weshalb Norwegen ein guter Orientierungspunkt für Visionen ist. Dort ist nicht nur der Wohlfahrtsstaat stark ausgebaut, sondern der 6-Stunden-Tag wird immer mehr zur Norm. Wohlfahrtsstaat, Umverteilung, Lebensqualität, Arbeitszeitverkürzung und Work-Life-Balance sind die Themen, mit denen sich notwendige Gewohnheitsänderungen im Rahmen der ökologischen Transformation abfedern lassen.
Kategorien
Auftritt bei Links.Rechts.Mitte
Bei einer Diskussion auf Servus-TV habe ich dargelegt, wieso Umverteilung das beste Mittel ist um in Zeiten von Inflation den Lebensstandard von Geringverdienenden abzusichern.
Kategorien
Scheuba fragt nach … bei Niki Kowall
Florian Scheuba hat auf dem Falter-Podcast mit mir geplaudert. Die Themen: Wieso ein Spitzenkandidat Doskozil auf Bundesebene für mich eine rote Linie ist, wieso das gute Corona-Management der Stadt Wien auf die sozialdemokratische Idee einzahlt und was gegen Medienkorruption zu tun wäre. Hier geht’s zum Podcast.
In den USA leitet Präsident Biden mit großen staatlichen Infrastrukturprogrammen die größte wirtschaftspolitische Wende seit Jahrzehnten ein. Auch in der EU scheint der alte Neoliberalismus ausgedient zu haben, wie die Einigung auf die erste europäische Staatsanleihe zeigt. In Deutschland hat sich die SPD vor zwei Jahren wirtschaftspolitisch neu aufgestellt: Weg mit der Schuldenbremse, her mit Vermögenssteuer und höheren Mindestlöhne. Trotz des Linksrucks ist die Partei mit dem pragmatischen Kandidaten Olaf Scholz, dafür aber geeint ins Rennen gegangen. Diese Kombination könnte jetzt, wo CDU und Grüne schwächeln, zu einem unterwarteten Erfolg bei den baldigen Bundestagswahlen führen.
Die Verlagerung des LKW-Werks von MAN nach Polen ist ein Beispiel für ruinösen Unterbietungswettbewerb. In einem Vortrag für die Arbeiterkammer Oberösterreich argumentiert Nikolaus Kowall, dass übernationale Regulierung das wirksamste Instrument ist, um diesen Standortwettbewerb zu unterbinden. Der wichtigste politische Körper in der Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Kapital ist auch österreichischer Perspektive die Europäische Union.
Nikolaus Kowall zum Thema Wettbewerbsfähigkeit mit dem Präsidenten der Arbeiterkammer Oberösterreich Johann Kalliauer. Tenor: Die Kosten spielen für die Wettbewerbsfähigkeit von Exportunternehmen eine untergeordnete Rolle. Um einen ruinösen Wettbewerb aber generell zu verhindern ist es wichtig, die Unterbietung der Standorte durch politische Regulierung zu unterbinden.
Die “Boomer” haben in den 1990er-Jahren den prinzipiellen Gestaltungsanspruch der Demokratie zurückgeschraubt haben und die Politik der Marktlogik untergeordnet haben.
Der Rechtspopulismus macht der Bevölkerung weis, dass ein “Zurück zum Nationalstaat” die Kräfte der Globalisierung bändigen und den “kleinen Mann” schützen kann. Doch die einzige realistische Perspektive die Globalisierung zu zähmen ist eine andere: Indem man die wirtschaftliche Freiheit, die es auf internationaler Ebene gibt, auch international politisch nachreguliert – begonnen bei einer EU-Sozialunion. Das Interview mit Bayern 2 hier zum Nachhören.
Was hat die nationale Demokratie gegenüber einer internationalen Wirtschaft überhaupt noch zu melden? Vortrag für junge Gewerkschafter/innen beim Kongress Jugend.Politik.Betrieb der SPD . Die Demokratie hat den Kapitalismus im 20. Jahrhundert mit Hilfe des Nationalstaats gezähmt. Diese Zähmung wurde durch die Globalisierung deutlich gelockert. Um den Kapitalismus erneut zu zähmen reicht der Nationalstaat nicht mehr, dazu brauchen wir Europa.
Kategorien
Stellungnahme für Esken/Nowabo
Ein Statement von Nikolaus Kowall zur Unterstützung der Kandidatur des Teams von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für den SPD-Parteivorsitz:
Interview mit Nikolaus Kowall im “Journal am Morgen” auf SWR 2 zu den sozialen Krisen in Europa und was die EU dagegen tun kann.
Nikolaus Kowall auf kontrast.at zu den neoliberalen Wirtschaftsprogrammen von ÖVP und FPÖ vom 10. Oktober 2017
Video mit Nikolaus Kowall auf kontrast.at zum Rechtspopulismus in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und in der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).
Kategorien
Über die Erbschaftssteuer
Video mit Nikolaus Kowall auf kontrast.at zum Thema Erbschaftssteuer.
Podcast mit Nikolaus Kowall auf der Plattform Ganz offen gesagt zum österreichischen Nationalratswahlkampf 2017.
Vortrag von Nikolaus Kowall zum Thema Rechtspopulismus, Identität, soziale Frage und Demokratie im Rahmen der Formatreihe Forum soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Köln. Im Anschluss an den Vortrag gab es noch eine Diskussion mit Dr. Jasmin Siri, Universität Bielefeld und Dr. Wolfram Eilenberger, Chefredakteur Philosopie Magazin.
Vortrag von Nikolaus Kowall bei der Sektion 8 in Wien zum Thema Rechtspopulismus sowie anschließende Diskussion mit den AktivistInnen.
Keynote von Nikolaus Kowall auf dem Workshop Plurale Ökonomik in Berlin zum Thema wie rechtspopulistische Parteien soziale Fragen programmatisch aufgegriffen haben.
Wortmeldung von Nikolaus Kowall auf dem Bundesparteitag der SPÖ 2014
Ein Beitrag von Nikolaus Kowall zur programmatischen Entwicklung der historischen Grundsatzprogramme der SPÖ – erstellt für das Museum zum Einigungsparteitag der SPÖ 1889, das am 25. Oktober 2014 in Hainfeld eröffnet wurde.
Video mit Nikolaus Kowall über die ÖVP zum Anlass der Nationalratswahl 2013.
Kategorien
Die SPÖ als ‘Kampfzone’
Interview des Göttinger Instituts für Demokratieforschung mit Nikolaus Kowall zur Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ).
Kategorien
Gegen den Fiskalpakt
Rede von Nikolaus Kowall am Landesparteitag der SPÖ Wien gegen die Schuldenbremse, die im Rahmen des Europäischen Fiskalpakts implementiert wurde.
Kategorien
Gegen das kleine Glücksspiel
Rede von Nikolaus Kowall zum Verbot des kleinen Glückspiels am Landesparteitag der SPÖ Wien 2011.