Nachdem im wählerstärksten Bundesland Niederösterreich die FPÖ die SPÖ bei den Landtagswahlen überholt hatte, fand im Standard eine Online-Diskussion zu den Ursachen statt. Akademisierung, falsches Framing der “Ausländerfrage” und mangelnde Mobilisierung für sozialpolitische Themen waren meine Kernpunkte.
Kategorie: Sozialdemokratie
Der Westen schlittert derzeit in einen Kalten Krieg. Womöglich mit Russland, falls das Putin-Regime nicht zwischendurch kollabiert, wahrscheinlich mit China. Diese geopolitische Konstellation ist gruselig genug, nur ist der Gegner im Inneren mindestens so bedrohlich wie der Gegner im Äußeren. Die wirkliche Gefahr für die liberale Demokratie besteht darin, zwischen inneren Kulturkämpfen und geopolitischen Konflikten aufgerieben zu werden. Jeder Sieg für den Autoritarismus im Inneren stärkt Moskau und Peking und jeder Sieg Moskaus und Pekings stärkt den Autoritarismus im Inneren. Der gesamte Grundsatztext findet sich am Blog der Sektion 8.
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In Kreiskys Wohnzimmer
Gespräch mit dem Präsidenten des Bruno-Kreisky-Forums Rudolf Scholten über das Verdienst der junge Klimabewegung den Klimawandel ins Zentrum der politischen Diskussion gebracht zu haben, darüber wieso die Lösung der ökologischen Frage nur mit einer radikalen sozialen Agenda geht und weshalb Norwegen ein guter Orientierungspunkt für Visionen ist. Dort ist nicht nur der Wohlfahrtsstaat stark ausgebaut, sondern der 6-Stunden-Tag wird immer mehr zur Norm. Wohlfahrtsstaat, Umverteilung, Lebensqualität, Arbeitszeitverkürzung und Work-Life-Balance sind die Themen, mit denen sich notwendige Gewohnheitsänderungen im Rahmen der ökologischen Transformation abfedern lassen.
In den USA leitet Präsident Biden mit großen staatlichen Infrastrukturprogrammen die größte wirtschaftspolitische Wende seit Jahrzehnten ein. Auch in der EU scheint der alte Neoliberalismus ausgedient zu haben, wie die Einigung auf die erste europäische Staatsanleihe zeigt. In Deutschland hat sich die SPD vor zwei Jahren wirtschaftspolitisch neu aufgestellt: Weg mit der Schuldenbremse, her mit Vermögenssteuer und höheren Mindestlöhne. Trotz des Linksrucks ist die Partei mit dem pragmatischen Kandidaten Olaf Scholz, dafür aber geeint ins Rennen gegangen. Diese Kombination könnte jetzt, wo CDU und Grüne schwächeln, zu einem unterwarteten Erfolg bei den baldigen Bundestagswahlen führen.
Ein ausführliches Interview mit Nikolaus Kowall hat das Karl-Renner-Institut anlässlich des neuen Video-Blogs „Kowall redet Tacheles“geführt. Dabei ging es um die Frage, wer die primäre Zielgruppe der SPÖ sein sollte, wie es um das Klassenbewusstsein von HacklerInnen in Buden hinten in den letzten niederösterreichischen Voralpentälern bestellt ist und wie sich das Verhältnis von Wissenschaft und Politik gestalten sollte.
Kowall, Nikolaus (2020) „Vorrang für das Allgemeininteresse. Die ökonomische Lehre des Eduard Bernstein“ in Heimann/Küpper/Scherer: „Geistige Erneuerung links der Mitte. Der Demokratische Sozialismus Eduard Bernsteins„
Die “Boomer” haben in den 1990er-Jahren den prinzipiellen Gestaltungsanspruch der Demokratie zurückgeschraubt haben und die Politik der Marktlogik untergeordnet haben.
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Stellungnahme für Esken/Nowabo
Ein Statement von Nikolaus Kowall zur Unterstützung der Kandidatur des Teams von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für den SPD-Parteivorsitz:
Kowall, Nikolaus (2019): „Was ist eigentlich Sozialdemokratie“ Beitrag für die Zeitschrift Perspektiven DS 36, Jg. 2019 Heft 1 (PDF).
Kowall, Nikolaus (2018): „Kern-Axiome sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik“ in INDES, Magazin des Göttinger Instituts für Demokratieforschung 3/2018 (PDF)
Ein Beitrag von Nikolaus Kowall erschienen in “carta.info”. Carta ist ein Autor*innenblog für Politik, Kultur, Ökonomie und Theorie und wurde mit einem Grimme-Preis und einem LEAD-Award für seine Arbeit ausgezeichnet.
Ein Beitrag von Nikolaus Kowall zur programmatischen Entwicklung der historischen Grundsatzprogramme der SPÖ – erstellt für das Museum zum Einigungsparteitag der SPÖ 1889, das am 25. Oktober 2014 in Hainfeld eröffnet wurde.
Muss eine Serivekraft unbedingt den “sozialen Aufstieg” anstreben? Was hat es auf sich mit dem Begriff der ArbeiterInnenbewegung. Nicht nur Sprache ist Macht sondern auch der Blick auf die Dinge. Hier kann man Nikolaus Kowalls Gedanken zum Thema in einem Gastkommentar, erschienen in “Die Presse”, nachlesen.
Interview mit Nikolaus Kowall und Wolfgang Moitzi vom 22. August 2013 in der ZEIT Österreich.
Nikolaus Kowall geht unter dem Titel “Der Club des toten Klassenkampfs” vielen Fragen nach. Die zentrale Frage ist jedoch, ob die SPÖ auf dem Weg zur Macht ihre Kernkompetenz verloren hat, um es mal ganz wertfrei zu formulieren. Ein harter und zugleich bewegender Text.
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Gegen den Fiskalpakt
Rede von Nikolaus Kowall am Landesparteitag der SPÖ Wien gegen die Schuldenbremse, die im Rahmen des Europäischen Fiskalpakts implementiert wurde.
In einem offenen Brief an das SPÖ-Präsidium, geht es darum vorhandene Spielräume zu nutzen, um der Schuldenbremse “die Giftzähne zu ziehen”. In einem Kommentar der anderen betont Nikolaus Kowall: “SP-Spitzen dürfen sich nicht erspressbar machen lassen.” Der Standard hat in der Print-Ausgabe daüber berichtet.
Interview mit Heinrich Neisser und Nikolaus Kowall vom 29. Oktober 2011 in der Wiener Zeitung.
Erschienen ist Nikolaus Kowalls Beitrag 2011 Magazin “Perspektive” der Friedrich Ebert Stiftung.
Ein Essay von Nikolaus Kowalls für den Kongress Momentum 2010 in Hallstatt.
Nikolaus Kowall in DER STANDARD Printausgabe am 2. Dezember 2008.
Die Mitte-links-Parteien haben bei den EU-Wahlen vor allem deshalb verloren, weil sie keine Europavision haben – Das Paradoxe daran: Niemand braucht Europa für seine politischen Ziele mehr als die Sozialdemokraten.
Gastkommentar von Nikolaus Kowall in der Tageszeitung der Standard. Ungekürztes Original.
“Der Marktradikalismus ist die doktrinäre Orthodoxie der Konservativen. Es ist ihre Aufgabe, mit ihm fertig zu werden.” So beginnt der gemeinsame Beitrag von Leonard Dobusch und Nikolaus Kowall. Die beiden haben sich mal wieder gemeinsam ans Werk gemacht und für den Blog Telepolis diesen Text verfasst.
Welches Programm soll sich die Sozialdemokratie in Zeiten wie diesen geben? Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall argumentieren dafür, an die positiven Traditionen des Reformismus anzuknüpfen, manche historische Fixierung zu überwinden und visionäre Zukunftsbilder zu entwickeln. Dabei geht es nicht um das Verfassen bunter Broschüren,
sondern um eine umfassende politische Konzeption für die Sozialdemokratie. Der gemeinsame Beitrag erschien 2009 für das Magazin des Bunds sozialdemokratischer AkademikerInnen.
Die Macht des Faktischen hat die SPÖ in eine Koalition gezwungen, in der nicht nur die wirtschaftspolitischen Vorhaben im Zeichen des Kompromisses stehen. Klassische sozialdemokratische Ziele kommen im Regierungsprogramm jedenfalls zu kurz.
Nikolaus Kowall/Diskursbeitrag in DER STANDARD Printausgabe, 2. Dezember 2008
In einem Interview sagte Werner Faymann kürzlich sinngemäß, Wahlversprechen machen keinen Sinn, vielmehr müsse man klarmachen, wofür sich die SPÖ mit aller Kraft einsetzen wird. Nikolaus Kowall erlaubt sich dafür einige Vorschläge zu machen:
Die Wunschliste.
Mit der Kapitulation bei der Erbschaftssteuer im Frühjahr 2007 hat die SPÖ-Führung eine negative Kettenreaktion ausgelöst. Die am 6. Juni beschlossene weitere Begünstigung der Privatstiftungen ist in einer Reihe von pfadabhängigen Niederlagen der bis dato letzte Rückschlag für die Sozialdemokratie.
Gastkommentar von Nikolaus Kowall in “Die Presse”
Die orientierungslose Sozialdemokratie könnte von ihrem Schreckgespenst Wolfgang einiges lernen. Leider hat sie sich in ihrem ersten Regierungsjahr die falschen Sachen abgeschaut.
Ein Gastbeitrag von Nikolaus Kowall in “Die Presse”.